Die Selbstverwaltungswahlen in Polen 2010 fanden am 21. November und die zweite Runde am 5. und in Piechowice am 19. Dezember 2010 statt. Es wurden die Vertreter für die 16 Sejmiks, 379 Powiats und den 2521 Gminas gewählt. Die Wahlen festigten die Teilung der Parteienlandschaft Polens in die vier Parteien Platforma Obywatelska(Bürgerplattform), Prawo i Sprawiedliwość(Recht und Gerechtigkeit), Sojusz Lewicy Demokratycznej(Bund der Demokratischen Linken) und Polskie Stronnictwo Ludowe(Polnische Bauernpartei). Zugleich waren auf Powiat- und Gemeindeebene auch parteiunabhängige Kandidaten erfolgreich.[1]
Die beiden größten polnischen Parteien hatten während des Wahlkampfes mit Austritten zu kämpfen. So trat Janusz Palikot aus der Bürgerplattform aus und gründete die Partei Ruch Poparcia. Bei der Recht- und Gerechtigkeit kam es zum Austritt von prominenten Mitgliedern der Partei, darunter Europaabgeordnete. Diese gründeten die Partei Polska Jest Najważniejsza(Polen ist das wichtigste).[1] Vor allem die Probleme der Recht und Gerechtigkeit drängten in den Medien den Wahlkampf der Partei in den Hintergrund. Unabhängige Wahlgruppierungen forderten eine Entkoppelung der Parteien bei den Selbstverwaltungswahlen. Sie warfen den Parteikandidaten eine zu große Abhängigkeit von den Parteizentralen und dem damit verbundenen Unvermögen die lokalen Probleme zu lösen vor. Dieser Forderung schloss sich, paradoxerweise, auch die Bürgerplattform an.
Für die Sejmiks kandidierten 75 Prozent parteigebundene Kandidaten, auf Ebene der Powiats waren es nur noch 56 Prozent, auf der Ebene der Gminas 45 Prozent.[1]
Die Wahlbeteiligung betrug in der ersten Runde 47,32 Prozent[2] was die höchste Wahlbeteiligung in der Geschichte der polnischen Selbstverwaltungswahlen war.[1] Dabei war sie in der Woiwodschaft Heiligkreuz mit 53,59 Prozent am höchsten, mit 40,99 Prozent in der Woiwodschaft Opole am niedrigsten.[2] Bei der zweiten Wahlrunde betrug die Wahlbeteiligung 35,31 Prozent.[3]
Ein hoher Prozentsatz der Stimmen war ungültig, für die Gemeindevorsteherwahlen waren es 1,6 Prozent, bei den Gemeinderäten 5 Prozent, den Powiats 8 Prozent und den Sejmik-Wahlen sogar 12 Prozent. Dies entsprach zwei Millionen abgegebenen Stimmen.[1]
Insgesamt verbesserte die Bürgerplattform ihre Position. Sie konnte in 13 Sejmiks die meisten Mandaten erhalten, bei den Wahlen 2006 waren es nur 10. Sie konnte die bis dahin in den Woiwodschaften Łódź, Kleinpolen sowie Podlachien führende Recht und Gerechtigkeit ablösen.[1]
↑ abcdef
Marcin Waszak und Jarosław Zbieranek, Die polnischen Selbstverwaltungswahlen 2010. Bedingungen, Verlauf und Ergebnisse. In: Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, Polen-Analysen 82, 18. Januar 2011, ISSN1863-9712 Online: PDF-Datei