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Rafał Trzaskowski

polnischer Politiker und MdEP

Rafał Kazimierz Trzaskowski [ˈrafaw kaˈʑĩmʲjɛʃ tʂasˈkɔfski] (* 17. Januar 1972 in Warschau)[1] ist ein polnischer Politiker der Bürgerplattform (PO) und seit 2018 Stadtpräsident von Warschau. Zwischen 2013 und 2014 war er Minister für Verwaltung und Digitalisierung. Trzaskowski wurde am 15. Mai 2020 zum Kandidaten der PO für die Präsidentschaftswahl in Polen 2020 gewählt. Er unterlag in der Stichwahl am 12. Juli Amtsinhaber Andrzej Duda, der von der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit unterstützt wurde. Er tritt 2025 wieder an.

Rafał Trzaskowski (2020)

Werdegang

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Trzaskowski spricht als Staatssekretär im Außenministerium vor dem polnischen Senat (2014)

Trzaskowski besuchte das Mikołaj-Rej-Liceum in Warschau und engagierte sich während der Parlamentswahlen in Polen 1989 als Volontär für das Bürgerkomitee der Solidarność. Nach der Wende 1989 hielt er sich für einen Schüleraustausch in den USA auf. Nach seinem Abitur 1991 studierte er Politikwissenschaft und Anglistik an der Universität Warschau. 1995 war er Stipendiat der Universität Oxford und 2002 Stipendiat des Instituts der Europäischen Union für Sicherheitsstudien in Paris. Neben dem Studium arbeitete er 1996 bis 2002 als Nachhilfelehrer und Simultandolmetscher. Außerdem war er Dozent an der Landesschule für öffentliche Verwaltung und dem Collegium Civitas in Warschau sowie Analyst am Europakolleg in Natolin. 2004 erfolgte seine Promotion.

Nachdem Trzaskowski im Europäischen Parlament zunächst als Berater für Jacek Saryusz-Wolski gearbeitet hatte, war er 2009 bis 2013 selbst Abgeordneter. Zwischen dem 3. Dezember 2013 und dem 22. September 2014 war er Minister des 2011 gebildeten Ministeriums für Verwaltung und Digitalisierung im zweiten Kabinett von Donald Tusk. Anschließend war er bis 2015 Staatssekretär für europäische Angelegenheiten unter Ewa Kopacz.[2] 2018 wurde er zu einem der Vizepräsidenten der Europäischen Volkspartei gewählt.[3]

Warschauer Stadtpräsident

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2017 wurde Trzaskowski für die Wahl zum Stadtpräsidenten von Warschau als gemeinsamer Kandidat der PO und der Partei Nowoczesna vorgestellt.[4] Er setzte sich bei der Wahl im Oktober 2018 mit 56,67 Prozent der Wählerstimmen bereits im ersten Wahlgang gegen seine Rivalen durch und folgte damit seiner Parteifreundin Hanna Gronkiewicz-Waltz nach.[5]

 
Trzaskowski (m.) mit Donald Tusk (l.) und Grzegorz Schetyna (2018)
 
Rafał Trzaskowski - Warsaw, 2022.

Im Februar 2019 setzte er sich als Stadtpräsident Warschaus für LGBTQ-Rechte ein, zeichnete eine Charta und wollte LGBTQ-Themen in die Sexualerziehungslehrpläne der städtischen Warschauer Schulen integrieren lassen.[6] Dies gilt als Auslöser für die darauf folgende Erklärung von „LGBT-Ideologie freien Zonen“ in verschiedenen südöstlichen Regionen Polens. Nach seiner Wiederwahl ließ er im Mai 2024 Kreuze aus städtischen Institutionen entfernen.[7] Trzaskowski gilt als wichtiger Vertreter der PO-Parteilinken,[8] will aber Politiker der Mitte sein.[9]

Am 27. August 2019 kam es zu einer Havarie der unterirdischen Rohrleitung, die das Warschauer Abwassersystem mit einer der Kläranlagen verbindet. Ein Vertreter von Recht und Gerechtigkeit (PiS) sprach von einer Katastrophe.[10] In den letzten Jahren steht Trzaskowski wegen seiner Verkehrspolitik in der Kritik, die mit einer innenstädtischen Umweltzone (vorwiegend nach Fahrzeugalter[11]), Fahrradstreifen und dauerhaften Baustellen etwa für eine weitere Metro-Linie zu zahlreichen Engstellen (korki) für den PKW-Verkehr geführt hat, ein Hauptthema des Kommunalwahlkampfs 2024.[12][13][14][15]

Präsidentschaftskandidat

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Nachdem die ursprünglich für den 10. Mai 2020 geplante Präsidentschaftswahl in Polen 2020 wegen der COVID-19-Pandemie in Polen verschoben werden musste, zog sich die eigentliche Kandidatin der PO, die stellvertretende Parlamentspräsidentin Małgorzata Kidawa-Błońska, am 15. Mai 2020 aufgrund sinkender Umfragewerte aus dem Wahlkampf zurück. Trzaskowski wurde daraufhin von seiner Partei zum Ersatzkandidaten gewählt und setzte sich damit parteiintern gegen Polens langjährigen Außenminister Radosław Sikorski durch. Im ersten Wahlgang am 28. Juni 2020 erhielt Trzaskowski 30,46 Prozent der Wählerstimmen und erreichte damit den zweiten Platz hinter dem amtierenden Präsidenten Andrzej Duda mit 43,5 Prozent der Wählerstimmen.[16] Die Stichwahl zwischen beiden Kandidaten fand am 12. Juli 2020 statt. In den Stichwahlen erhielt Trzaskowski 10 018 263 Wählerstimmen (48,97 %), während Duda mit 10 440 648 Wählerstimmen (51,03 %) die Wahlen gewann.[17] 2024 wurde er als Warschauer Bürgermeister im ersten Wahlgang wiedergewählt. Im Herbst 2024 gewann er gegen den amtierenden Außenminister Sikorski die Abstimmung um die Präsidentschaftskandidatur von Koalicja Obywatelska.[18][19]

Privates

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Trzaskowski ist Sohn des Musikers Andrzej Trzaskowski. Er spielte in der 1980 gedrehten Kinderfernsehserie Nasze podwórko als Tomek mit.[20] Er ist verheiratet mit Małgorzata, einer langjährigen Mitarbeiterin der Warschauer Stadtverwaltung. Sie haben zwei Kinder.[21]

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Commons: Rafał Trzaskowski – Sammlung von Bildern und Videos

Einzelnachweise

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  1. Rafał Trzaskowski. In: sejm-wielki.pl. Abgerufen am 12. Mai 2019 (polnisch).
  2. MSZ: Rafał Trzaskowski appointed Secretary of State at the MFA 5. Dezember 2014
  3. EPP Congress in Malta – Highlights of the First Day vom 29. März 2018 auf https://www.epp.eu/ (englisch)
  4. Trzaskowski wspólnym kandydatem Platformy i Nowoczesnej w Warszawie. In: tvn24.pl. 23. November 2017, abgerufen am 14. Juli 2018 (polnisch).
  5. Wyniki głos. i wyb. Prezydenta. In: wybory2018.pkw.gov.pl. Abgerufen am 9. November 2018 (polnisch).
  6. Wyborcza.pl. Abgerufen am 25. November 2024.
  7. https://www.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/proteste-in-polen-nach-verbot-religioeser-symbole-im-warschauer-rathaus/
  8. Wyborcza.pl. Abgerufen am 25. November 2024.
  9. Rafał Trzaskowski: TVP robi ze mnie lewaka. Jestem człowiekiem centrum. Abgerufen am 25. November 2024 (polnisch).
  10. Awaria „Czajki“. In: tvn24.pl. Abgerufen am 7. Juni 2020 (polnisch).
  11. Polen - neue Umweltzone (LEZ) in Warschau. In: AISÖ. 15. Juli 2024, abgerufen am 15. November 2024.
  12. Polityka Trzaskowskiego korkuje stolicę. Radni zabierają głos. In: warszawa.tvp.pl. Abgerufen am 15. November 2024 (polnisch).
  13. Kto powalczy o fotel prezydenta Warszawy? In: tvn24.pl. 13. März 2024, abgerufen am 18. November 2024 (polnisch).
  14. Cezary Kowanda: Podziemne zawijasy. M3 według ratusza nie ma sensu. In: polityka.pl. 16. März 2021, abgerufen am 15. November 2024 (polnisch).
  15. Polskie Radio 24. In: olskieradio24.pl. Abgerufen am 15. November 2024 (polnisch).
  16. Gazeta Wyborcza, 30. Juni 2020
  17. Offizielle Webseite, abgerufen am 18. Juli 2020
  18. Prawybory w Koalicji Obywatelskiej. Ogłoszono zwycięzcę. 23. November 2024, abgerufen am 23. November 2024 (polnisch).
  19. Aleksandra Wieczorek: Prawybory w KO. Jest decyzja partii w sprawie daty. In: wiadomosci.wp.pl. 15. November 2024, abgerufen im Oktober 2024 (polnisch).
  20. Nasze podwórko auf http://www.filmpolski.pl/ (polnisch) [abgerufen am 11. April 2018]
  21. Kim jest żona Rafała Trzaskowskiego? "Nie ukrywa swojego zdania". 17. Juni 2020, abgerufen am 26. November 2024 (polnisch).