Partei für Franken

 

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Parteiprogramm veraltet

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Die Partei setzt sich für eine wirtschaftliche Stärkung Frankens innerhalb Bayerns, Deutschlands und Europas ein. Sie bemängelt ein Nord-Süd-Gefälle in Bayern, da sich in Südbayern mehr Firmen angesiedelt hätten als in Franken und das Pro-Kopf-Einkommen im Norden wesentlich geringer sei.^[2]

Eine Loslösung vom Freistaat Bayern und Bildung eines „Bundesland Franken“ ist kein Ziel der Partei, es sei denn, eine generelle Neugliederung der Bundesländer steht an.^[2] Vielmehr stehen DIE FRANKEN für die Umbenennung des Bundeslandes Bayern in „Baiern-Franken“^[3] und unterstützen die Zusammenlegung der Bezirkstage der Regierungsbezirke mit den jeweiligen Bezirksregierungen, um die dritte kommunale Eben zu stärken.^[4] Bei einem potentiellen Austritt Bayerns aus der Bundesrepublik fordert die Partei den Verbleib Frankens bei Deutschland.^[5]

Die Partei unterstützt die Einführung eines Mindestlohns, lehnt die Frauenquote ab^[6] und ist gegen ACTA.^[7] Des Weiteren fordert die Partei lokale Erzeugung erneuerbarer Energien^[8] und möchte Energieautarkie durch einen Mix aus Wasserkraft, Solarenergie, Windkraft, Biogas und Wasserstoff erreichen.^[3] Speziell für fränkische Gebiete fordert die Partei Vorfinanzierungen von Infrastrukturmaßnahmen durch den Freistaat.^[9]

Zudem wurde die Forderung nach Abschaffung der Studiengebühren erhoben und das Volksbegehren „Nein zu Studiengebühren in Bayern“ unterstützt.^[10] Das Volksbegehren wurde vom Bayerischen Landtag unverändert angenommen. Zuletzt unterstützten Die Franken auch erfolgreich das Volksbegehren Artenvielfalt.^[11]

Der Netzauftritt bringt die Zielsetzung auf den Punkt: „Die Zeit ist reif für eine bürgerliche fränkische Volkspartei“. Hier wird auch auf die Mitgliedschaft in der Allianz gegen Rechtsextremismus Metropolregion Nürnberg hingewiesen.

Die Partei trat zur Landtagswahl im September 2013 in den drei fränkischen Wahlkreisen an.^[12][13] Bei der Landtagswahl erreichte die Partei in Oberfranken 2,9 %, in Mittelfranken 2,3 % und in Unterfranken 1,6 % der Gesamtstimmenzahl. Auf Franken bezogen ergab sich damit ein Ergebnis von 2,2 %. Auf ganz Bayern bezogen waren dies 0,7 % der Stimmen.^[14] Bei den Bezirkswahlen am selben Tag zog die Partei in Ober- und Mittelfranken mit jeweils einem Abgeordneten in den Bezirkstag ein. Der oberfränkische Bezirksrat trat 2015 zur SPD über, so dass die Partei nur noch im Bezirkstag von Mittelfranken vertreten war.^[15]

Die Partei kandidierte bei den Kommunalwahlen in Bayern 2014 in Feucht, Hof und Roth.^[16] In Feucht erreichte sie 4,8 % und einen Gemeinderatssitz,^[17] in Hof 5,5 % und zwei Sitze im Stadtrat^[18] und in Roth 4,4 % und einen Sitz.^[19]

Bei der Landtagswahl 2018 trat die Partei nur noch in Mittel- und Unterfranken an. Sie verlor im Vergleich zu 2013 und kam in Mittelfranken auf 1,1 % und in Unterfranken auf 0,8 % der Stimmen. Bayernweit erhielten Die Franken damit 0,2 % der Stimmen. Den Sitz im mittelfränkischen Bezirkstag konnte die Partei mit einem Ergebnis von 1,48 % der Stimmen verteidigen.^[20] In Ober- (1,11 %) und Unterfranken (0,99 %) konnte sie nicht in den Bezirkstag einziehen.^[21][22]

Bei den Kommunalwahlen 2020 kandidierten Die Franken in den Gemeinden, in denen sie schon vertreten waren, und wurden erneut in deren Räte gewählt. In Hof erlitt die Partei deutliche Verluste (1,7 % statt 5,5 % 2014), erhielt aber ein Stadtratsmandat. Die Sitze in Feucht und Roth konnten gehalten werden.^[23]

Bei der Landtagswahl in Bayern 2023 trat die Partei nicht mehr an, bei der gleichzeitig abgehaltenen Bezirkswahl nur noch in Mittelfranken.^[24] Dort erhielt die Partei 1,0 % der Stimmen und verlor damit auch ihr letztes Bezirkstagsmandat.^[25]

Bei der Gründung im Oktober 2009 hatte die Partei etwa 52 Mitglieder. Bis August 2014 stieg die Mitgliederzahl auf etwa 304. Die Partei ist in drei Bezirksverbände (Mittelfranken, Oberfranken und Unterfranken), neun Kreisverbände sowie mehrere Ortsverbände organisiert, insbesondere in den Kommunen, in denen sie seit Mai 2014 im Gemeinderat vertreten ist.

Seit Sommer 2017 sieht die Satzung die Möglichkeit der Gründung von Gebietsverbänden außerhalb Bayerns vor. Die Gründung eines solchen Verbandes ist geplant in Südthüringen, das von der Partei als Henneberg-Franken bezeichnet wird.^[26]

Die Parteizeitung „Franken im Blick“ erscheint zirka zweimal im Jahr und wird an die Mitglieder versandt sowie an Infoständen verteilt. Diese Zeitung wurde 2012 erstmals aufgelegt und erscheint mit einer Auflage von zurzeit (2019) 5000 Exemplaren.

• Website der Partei

1. ↑ Frankenpartei schlägt FDP, Süddeutsche Zeitung vom 18. September 2013 (abgerufen am 20. September 2013)
2. ↑ ^{a b} Partei für Franken: Grundsatzprogramm (abgerufen am 30. Juni 2013)
3. ↑ ^{a b} [1]
4. ↑ Franken sind keine Baiern: Partei für Franken (abgerufen am 30. Juni 2013)
5. ↑ Partei für Franken: Die Franken machen nicht mit! (abgerufen am 30. Juni 2013)
6. ↑ Olaf Przybilla: Vorbild Schottland, Süddeutsche Zeitung vom 18. August 2009 (abgerufen am 30. Juni 2013)
7. ↑ Partei für Franken: Kampf gegen ACTA (abgerufen am 30. Juni 2013)
8. ↑ Partei für Franken: Landtagskandidat im Stimmkreis Nürnberger Land (Memento des Originals vom 21. September 2013 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/n-land.de (abgerufen am 18. September 2013)
9. ↑ Partei für Franken: DIE FRANKEN fordern Vorfinanzierungen auch in Franken (abgerufen am 18. September 2013)
10. ↑ Partei für Franken: Partei für Franken unterstützt das Volksbegehren gegen Studiengebühren (abgerufen am 30. Juni 2013)
11. ↑ Offizieller Bündnispartner: Volksbegehren Artenvielfalt (abgerufen am 18. März 2019)
12. ↑ Pressemitteilung des Landeswahlleiters vom 23. Juli 2013 (Memento des Originals vom 11. August 2013 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.wahlen.bayern.de (PDF; 113 kB)
13. ↑ Erstmals tritt im Freistaat Bayern eine rein fränkische Partei zur Landtagswahl und den fränkischen Bezirkswahlen an, Der neue Wiesentbote vom 24. Juli 2013 (abgerufen am 25. Juli 2013)
14. ↑ Der Landeswahlleiter des Freistaates Bayern: Wahl zum 17. Bayerischen Landtag in Bayern am 15. September 2013 – Vorläufiges Ergebnis (abgerufen am 16. November 2013; PDF; 10,2 MB)
15. ↑ Chronik der Mitglieder des Bezirkstages von Oberfranken, abgerufen am 26. März 2018.
16. ↑ Partei für Franken: DIE FRANKEN wurden in Feucht, Hof und Roth zur Kommunalwahl zugelassen! (abgerufen am 7. Februar 2014)
17. ↑ Ergebnisse der Gemeinderatswahl in Feucht (abgerufen am 17. März 2014)
18. ↑ Ergebnisse der Stadtratswahl in Hof (abgerufen am 17. März 2014)
19. ↑ Partei für Franken: DIE FRANKEN ziehen in den Stadtrat von Hof, Feucht und Roth ein (abgerufen am 17. März 2014)
20. ↑ bezirk-mittelfranken.de
21. ↑ regierung.oberfranken.bayern.de (Memento des Originals vom 17. Oktober 2018 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.regierung.oberfranken.bayern.de
22. ↑ bezirk-unterfranken.de
23. ↑ https://www.partei-fuer-franken.de/4592-die-franken-erringen-erneut-mandate-in-hof-feucht-und-roth.html Webseite der Partei, abgerufen am 21. März 2020.
24. ↑ Andreas Brandl: Die Franken treten zur Bezirkswahl 2023 in Mittelfranken an. In: frankenwahl.de. 9. August 2023, abgerufen am 23. Oktober 2023. 
25. ↑ Ergebnisse Bezirkswahl 2023, akdb.de, abgerufen am 11. Oktober 2023.
26. ↑ Mitteilung Partei für Franken vom 23. Juni 2017, abgerufen am 13. November 2017.