Lee Jae-myung (Politiker)

Lee studierte Rechtswissenschaften an der Chung-Ang University und war als Anwalt vor seinem Gang in die Politik tätig. Ab 1. Juli 2010 war er Bürgermeister der Stadt Seongnam. Bei der Präsidentschaftswahl in Südkorea 2017 unterlag Lee in der parteiinternen Vorwahl Moon Jae-in und wurde hinter Ahn Hee-jung Dritter. Am 1. Juli 2018 trat er sein Amt als Gouverneur von Gyeonggi-do an. Er war der Präsidentschaftskandidat seiner Partei für die Wahl 2022, die er mit 0,7 Prozentpunkten Rückstand auf den konservativen Gegenkandidaten Yoon Suk-yeol von der Gungminui-him verlor.^[1][2][3]

Seit Juni 2022 vertritt er den Sitz B des Bezirks Gyeyang der Stadt Incheon im südkoreanischen Parlament. Einen Monat später wurde er zum Vorsitzenden seiner Partei gewählt.^[4]

Innerhalb der links-liberalen Deobureo-minju-Partei gilt Lee als politisch Mitte-links ausgerichtet. In südkoreanischen Medien und der Öffentlichkeit wird er häufig als linksliberal und linkspopulistisch wahrgenommen, weist aber auch wirtschaftsliberale Tendenzen auf. Lee selbst verweist häufig auf den ehemaligen US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt und dessen New Deal.

Ein zentraler Kern von Lees Wahlprogramm ist die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens.^[5] Weiterhin ist Lee der Auffassung, dass der Hauptgrund für die stark steigenden Mietkosten in Südkorea Immobilienspekulationen sind. Deshalb will er durch Gebäude und Land, die in öffentlicher Hand liegen, bezahlbaren Wohnraum schaffen.

Außenpolitisch möchte Lee einen Balance-Akt zwischen den USA und China wagen. Südkorea leidet häufig unter dem amerikanisch-chinesischen Konflikt. Lee ist bemüht um gute Beziehungen zu den USA, kritisierte aber die THAAD-Basis, aufgrund derer Südkorea wirtschaftliche Repressionen seitens China erlitt. So möchte Lee die Beziehungen zu China verbessern. Hinsichtlich Nordkorea möchte der die Sonnenscheinpolitik von Kim Dae-jung und die auf Frieden ausgerichtete Politik von Roh Moo-hyun und Moon Jae-in fortführen.

Lee sprach sich dafür aus, dass seine Partei nicht an den Bürgermeisternachwahlen in Seoul und Busan teilnimmt, nachdem Park Won-soon und Oh Keo-don wegen Anschuldigungen der sexuellen Belästigung aus ihren Ämtern schieden.^[6] Lee spricht sich für die Aufhebung von einzelnen Sanktionen gegen Nordkorea aus, auch wenn die Vereinigten Staaten dies ablehnen würden.^[7] Innerparteilich gilt er als Moon Jae-in nicht besonders nahestehend.^[8]

Lee wurde am 2. Januar 2024 bei einer öffentlichen Veranstaltung in Busan durch einen Messerangriff an der linken Seite des Halses verletzt. Der Vorfall ereignete sich, als der Politiker Fragen von Journalisten auf einer Flughafenbaustelle auf der Insel Gadeok beantwortete. Der Angreifer ging auf Lee zu und bat ihn um ein Autogramm. Danach stach er mit einem 18 cm langen Messer zu, das der Angreifer nach eigenen Angaben online gekauft hatte.^[9]

Lee wurde unmittelbar nach der Tat in eine Notaufnahme in der Nähe gebracht und dann mit einem Hubschrauber in ein Krankenhaus in Seoul geflogen. Die Ärzte berichteten, dass die Operation von Lee gut verlaufen sei. Er befinde sich nicht in Lebensgefahr. Der Angreifer wurde nach der Tat überwältigt.^[10] Es handelte sich um einen 66-jährigen Mann, der laut der Nachrichtenagentur Yonhap angab, er habe Lee töten wollen.^[11] Er trug eine selbst gebastelte blaue Papierkrone mit der Aufschrift „Ich bin Lee Jae-myung“ auf dem Kopf.^[12]

1. ↑ Lee Jae-myung becomes ruling party’s presidential candidate. The Korea Times, 10. Oktober 2021, abgerufen am 10. Oktober 2021 (englisch). 
2. ↑ Südkorea steht vor Machtwechsel. Konservativer gewinnt Wahl. In: tagesschau.de. ARD-aktuell, 9. März 2022, abgerufen am 9. März 2022: „Das Rennen war bis zum Schluss äußerst knapp. Yoon erreichte bei einem Auszählungsgrad von 98 Prozent 48,6 Prozent der Stimmen. Lee von der Demokratischen Partei kam auf 47,8 Prozent.“ 
3. ↑ Yoon Suk Yeol gewinnt Präsidentschaftswahl. In: world.kbs.co.kr. KBS World, 12. März 2022, abgerufen am 12. März 2022: „Yoon gewann mit einem hauchdünnen Vorsprung von 0,73 Prozentpunkten.“ 
4. ↑ Lee Minji: (2nd LD) Ex-presidential candidate Lee elected DP's new leader. 28. August 2022, abgerufen am 14. Januar 2024 (englisch). 
5. ↑ Grundeinkommen für Einsteiger. In: Zeit Online. 16. Februar 2022, abgerufen am 27. Februar 2022. 
6. ↑ Lee urges DP to skip Seoul, Busan mayoral by-elections. In: koreajoongangdaily.joins.com. Korea JoongAng Daily, abgerufen am 25. September 2020 (englisch). 
7. ↑ Mitchell Blatt: Yun Seok Youl Tops Hong Jun Pyo to Advance to Final Round of Voting. The National Interest, 13. Oktober 2021, abgerufen am 14. Oktober 2021 (englisch). 
8. ↑ Chang May Choon: South Korea’s Moon Jae-in reshuffles Cabinet in bid to win back public support. The Straits Times, 16. April 2021, abgerufen am 28. April 2021 (englisch). 
9. ↑ Lee Jae-myung: South Korea opposition leader stabbed in neck on visit to Busan. 2. Januar 2024 (bbc.com [abgerufen am 3. Januar 2024]). 
10. ↑ Oppositionsführer Lee bei Attacke verletzt. In: tagesschau.de. 2. Januar 2024, abgerufen am 2. Januar 2024. 
11. ↑ Kelly Ng: Lee Jae-myung: South Korea opposition leader stabbed in neck on visit to Busan. In: bbc.com. 2. Januar 2024, abgerufen am 2. Januar 2024 (englisch). 
12. ↑ Anna Schiller: Anschlag auf Südkoreas Oppositionsführer Lee Jae-myung. In: FAZ.NET. 2. Januar 2024, ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 3. Januar 2024]).