Kabinett Schoof

Kabinett Schoof
31. Kabinett der Niederlande seit 1945
Ministerpräsident	Dick Schoof
Wahl	2023
Ernannt durch	König Willem-Alexander
Bildung	2. Juli 2024
Dauer	173 Tage
Vorgänger	Kabinett Rutte IV
Zusammensetzung
Partei(en)	PVV, VVD, NSC, BBB
Minister	16
Staatssekretäre	13
Repräsentation
Erste Kammer	30/75
Zweite Kammer	88/150

Das Kabinett Schoof ist das 31. Kabinett der Niederlande seit 1945. Das Kabinett wurde nach der Parlamentswahl vom 22. November 2023 und der anschließenden Regierungsbildung am 2. Juli 2024 vereidigt. Es löste das Kabinett Rutte IV ab.^[1] Ihm steht Ministerpräsident Dick Schoof vor.

Die Bildung des Kabinetts Schoof ist das Ergebnis der Wahlen zur Zweiten Kammer vom 22. November 2023, bei denen die PVV mit 37 Sitzen die größte Partei wurde. Sie ergriff die Initiative zur Bildung einer Regierungskoalition und nahm Gespräche mit NSC (20 Sitze) und BBB (7 Sitze) auf. Alle drei Parteien waren zuvor noch nie an einer Regierung beteiligt gewesen. Die VVD (24 Sitze) kam als vierte Partei hinzu, so dass diese Koalition über eine Mehrheit in der Zweiten Kammer verfügt. In der Ersten Kammer, die über die Provinzen gewählt wird, haben die vier Parteien keine Mehrheit. Während der Regierungsbildung wurde vereinbart, dass das Kabinett einen außerparlamentarischen Charakter haben sollte, dies wurde jedoch nicht umgesetzt.^[2]

Die Periode der Regierungsbildung war mit 223 Tagen die zweitlängste in der Geschichte des Landes. Länger dauerte nur die vorherige Regierungsbildung (Rutte IV, mit 299 Tagen). Es ist das erste Kabinett mit einem parteilosen Premierminister seit dem Kabinett Cort van der Linden (1913–1918).^[3] Schoof ist der erste Premierminister, seit Jelle Zijlstra im Kabinett Zijlstra (1966–1967), der sich nicht für ein Mandat in der Zweiten Kammer bewarb. Der Politikwissenschaftler Matthijs Rooduijn schrieb beim Amtsantritt des Kabinetts Schoof, es sei das am weitesten rechts stehende Kabinett in den Niederlanden seit dem Zweiten Weltkrieg.^[4]

König Willem-Alexander vereidigte 16 Minister und 13 Staatssekretäre. Ministerin Femke Wiersma und Staatssekretär Folkert Idsinga legten den Eid auf Friesisch ab.^[5]

Getragen wird das Kabinett von den vier Parteien PVV (rechtspopulistisch), VVD (rechtsliberal), NSC (gegründet von einem ehemaligen Christdemokraten) und BBB (Bauernpartei). Alle vier Parteivorsitzenden sind im Parlament geblieben. Ungewöhnlich ist, dass der Ministerpräsident keiner Partei angehört, was auch für mehrere weitere Kabinettsmitglieder gilt. Die Minister und Staatssekretäre, die von der PVV vorgeschlagen wurden, sind keine PVV-Mitglieder, weil die PVV grundsätzlich nur ein einziges Mitglied (Geert Wilders) hat. Bei ihrem Amtsantritt wurde die Regierung Schoof von 88 der 150 Mitglieder des Repräsentantenhauses und 30 der 75 Mitglieder des Senats getragen.

PVV, VVD, NSC und BBB legten am 16. Mai 2024 eine Koalitionsvereinbarung mit dem Titel Hoop, lef en trots (übersetzt „Hoffnung, Mut und Stolz“) vor, die eine strengere Asylpolitik, ein anderes Wahlsystem bei den Wahlen zur Zweiten Kammer, die Einrichtung eines Verfassungsgerichts, keine Zwangsverkleinerung des Viehbestands, Strafverschärfung für schwere Straftaten und die Halbierung des individuellen Beitrags für den Selbstbehalt in der Krankenversicherung vorsieht.^[6]

Bei der Verteilung der Ministerämter wurden neue Zuschnitte in den Ministerien und Ressorts vorgenommen. Das Ministerium für Landwirtschaft, Natur und Lebensmittelqualität wurde in Ministerium für Landwirtschaft, Fischerei, Ernährungssicherheit und Natur umbenannt, das Ministerium für Wirtschaft und Klima wurde in Ministerium für Wirtschaft umbenannt. Drei neue Ministerien wurden geschaffen: das Ministerium für Asyl und Migration (A&M), das Ministerium für Klima und grünes Wachstum (KGG) und das Ministerium für Wohnungswesen und Raumordnung (VRO).

Weggefallen sind die Minister für Rechtsschutz, Langzeitpflege und Sport, Bildung im Primar- und Sekundarbereich, Klima und Energie, Wohnungswesen und Raumordnung, Armutspolitik, Partizipation und Altersvorsorge sowie Natur und Stickstoff. Einige dieser Ministerposten kehrten in diesem Kabinett als Staatssekretäre zurück.^[7][8]

Ressort	Bild	Minister	Partei
Ministerpräsident Minister für allgemeine Angelegenheiten		Dick Schoof[9]	Parteilos
Ministerin für Gesundheit, Gemeinwohl und Sport Erste stellvertretende Ministerpräsidentin		Fleur Agema[10]	PVV
Ministerin für Klima und grünes Wachstum Zweite stellvertretende Ministerpräsidentin		Sophie Hermans	VVD
Minister für Soziales und Arbeit Dritter stellvertretender Ministerpräsident		Eddy van Hijum	NSC
Ministerin für Wohnungswesen und Raumordnung Vierte stellvertretende Ministerpräsidentin		Mona Keijzer	BBB
Ministerin für Inneres und Königreichsbeziehungen		Judith Uitermark	NSC
Minister für auswärtige Angelegenheiten		Caspar Veldkamp	NSC
Minister der Verteidigung		Ruben Brekelmans	VVD
Minister für Wirtschaft		Dirk Beljaarts	PVV
Minister der Finanzen		Eelco Heinen	VVD
Minister für Infrastruktur und Wasserwirtschaft		Barry Madlener	PVV
Minister für Justiz und Sicherheit		David van Weel	VVD
Ministerin für Landwirtschaft, Fischerei, Ernährungssicherheit und Natur		Femke Wiersma	BBB
Minister für Bildung, Kultur und Wissenschaft		Eppo Bruins	NSC
Ministerin für Asyl und Migration		Marjolein Faber	PVV
Ministerin für Außenhandel und Entwicklung im Außenministerium		Reinette Klever	PVV

Ressort	Bild	Minister	Partei
Staatssekretär für Königreichsbeziehungen und Digitalisierung		Zsolt Szabó	PVV
Staatssekretär der Verteidigung		Gijs Tuinman	BBB
Staatssekretär für Entschädigungsmaßnahmen in der Provinz Groningen		Eddie van Marum	BBB
Staatssekretär für Steuern und Steuerverwaltung		Folkert Idsinga bis 1. November 2024	NSC
		Tjebbe van Oostenbruggen ab 15. November 2024	NSC
Staatssekretärin für Zuschüsse und Zoll		Nora Achahbar bis 15. November 2024	NSC
Staatssekretär für öffentlichen Verkehr und Umwelt		Chris Jansen	PVV
Staatssekretär für Rechtsschutz		Teun Struycken	NSC
Staatssekretärin für Justiz und Sicherheit		Ingrid Coenradie	PVV
Staatssekretär für Landwirtschaft, Fischerei, Ernährungssicherheit und Natur		Jean Rummenie	BBB
Staatssekretärin für Grund- und weiterführende Schulen und Emanzipation		Mariëlle Paul	VVD
Staatssekretärin für Langzeit- und Sozialpflege		Vicky Maeijer	PVV
Staatssekretär für Jugend, Prävention und Sport		Vincent Karremans	VVD
Staatssekretär für Arbeitsförderung und Integration		Jurgen Nobel	VVD

• Kabinet-Schoof (sinds 2024) auf der Website der Regierung (niederländisch)
• Kabinet-Schoof (2024-heden) auf parlement.com (niederländisch)

1. ↑ Vandaag beëdiging kabinet-Schoof • Ministers legden eed of belofte af op Paleis Huis ten Bosch. In: NOS. 2. Juli 2024, abgerufen am 2. Juli 2024 (niederländisch). 
2. ↑ Achtergrond: het kabinet-Schoof extraparlementair of parlementair. In: Parlement.com. 12. Juni 2024, abgerufen am 7. Juli 2024 (niederländisch). 
3. ↑ Bert van den Braak: Kleurloze minister-president? In: Parlement.com. 7. Juni 2024, abgerufen am 7. Juli 2024 (niederländisch). 
4. ↑ Edo van der Goot: Radicaal-rechts met PVV voor het eerst aan de macht: 'Je moet alert blijven'. In: Nu.nl. 2. Juli 2024, abgerufen am 7. Juli 2024 (niederländisch). 
5. ↑ NOS.nl: Ministers en staatssecretarissen kabinet-Schoof beëdigd, 2. Juli 2024, gesehen am 2. Juli 2024.
6. ↑ Eindverslag en hoofdlijnenakkoord informateurs Dijkgraaf en Van Zwol - Nieuwsbericht - Kabinetsformatie. In: Bureau Woordvoering Kabinetsformatie. 16. Mai 2024, abgerufen am 7. Juli 2024 (niederländisch). 
7. ↑ Kutsal Yesilkagit: Opinie: Naamsverandering ministeries speelt een cruciale rol in vormen politieke agenda. In: Universiteit Leiden. 14. Juni 2024, abgerufen am 7. Juli 2024 (niederländisch). 
8. ↑ Valentijn Bartels, Leon Brandsema: Kabinet-Schoof wacht miljoenenklus door nieuwe ministeries en naamswijziging. In: De Telegraaf. 12. Juni 2024, abgerufen am 7. Juli 2024 (niederländisch). 
9. ↑ Handelsblatt. Abgerufen am 12. Juni 2024. 
10. ↑ Fleur Agema replaces Markuszower as deputy prime minister-designate for the PVV. 16. Juni 2024, abgerufen am 17. Juni 2024. 

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