Südschiene

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Der Begriff Südschiene kennzeichnet in der deutschen Politik die Zusammenarbeit zwischen den südlichen Bundesländern Deutschlands, Bayern und Baden-Württemberg, die lange Zeit von CDU- oder CSU-Regierungen regiert wurden.

Im Spiegel wurde der Begriff zum ersten Mal im Jahr 1959 im Zusammenhang mit einem „Südschiene“-Werbeprogramm der Rundfunksender benutzt.[1] Teilweise ist im Spiegel im Jahr 1978 auch von einer „konservativen Südschiene“ der Gegner von Helmut Kohl in CDU und CSU die Rede.[2]

Nach dem Machtwechsel in Baden-Württemberg im Jahr 2011 zu einer Grüne-SPD-Regierung wurde nach Medienberichten die Südschiene durch den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer aufgekündigt, was sogar die baden-württembergische CDU empört habe.[3] 2014 gab es erneut einen gemeinsamen Vorstoß in der Energiepolitik der beiden Länder. Ebenso gab es im September 2014 einen gemeinsamen Vorstoß in der Finanzpolitik.[4]

Ende Juli 2019 wurde die Südschiene unter den Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Baden-Württemberg) und Markus Söder (Bayern) durch eine gemeinsame Kabinettssitzung im baden-württembergischen Meersburg wiederbelebt.[5] In der Kabinettssitzung wurde unter anderem eine umfassende Kooperation auf den Gebieten der Batterieforschung, des Klimaschutzes, der Energiepolitik sowie hinsichtlich gemeinsamer, grenzüberschreitender Verkehrsprojekte in Aussicht gestellt.[6][7] Im August 2022 wurde eine Wasserstoff-Allianz zwischen beiden Bundesländern geschlossen. Kretschmann und Söder bekräftigen beide, die Südschiene weiter stärken zu wollen.[8]

Einzelnachweise

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  1. KRIMINAL-FILME: Immer Ärger mit Hess, Spiegel vom 29. August 1959 (Memento des Originals vom 3. Oktober 2015 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.spiegel.de
  2. CDU: Jetzt sind wir wieder bei null – Der Spiegel 33/1978
  3. Selbst CDU empört: CSU kündigt Südschiene auf – n-tv.de
  4. Bayern und Baden-Württemberg beleben „Südschiene“ neu – Die Finanzminister aus Baden-Württemberg und Bayern wollen mehr Steuerrechte vom Bund – Ein schwieriges Unterfangen, Rhein-Neckar-Zeitung vom 26. September 2014
  5. „Südschiene“ trifft sich am Bodensee, BR24 vom 23. Juli 2019
  6. Südschiene funktioniert, Bayernkurier vom 23. Juli 2019
  7. , "Südschiene": Gemeinsam stärker?, Bayerische Staatszeitung vom 23. Juli 2019
  8. Kretschmann und Söder wollen Südschiene stärken. In: augsburger-allgemeine.de. 29. August 2022, abgerufen am 30. August 2022.