„Las­sen wir die Kon­junk­tur­pa­ke­te wir­ken,“ ist das Stan­dard­zi­tat öster­rei­chi­scher Poli­ti­ke­rIn­nen, um einem drit­ten sozia­len Paket eine Absa­ge zu ertei­len. Nur, wer weiß, WIE und WANN die Pake­te wirken?

Inter­na­tio­nal haben alle Kon­junk­tur­pa­ke­te gemein, dass sie nicht eva­lu­iert wer­den. Vie­le ver­schie­de­ne Insti­tu­tio­nen strei­ten sich um die Wirk­sam­keit von Mil­lio­nen- und Mil­li­ar­den­be­trä­gen. Auch den öster­rei­chi­schen Pake­ten wer­den unter­schied­lichs­te Effek­te beschei­nigt, je nach bewer­ten­der Organisation.

Die­se Situa­ti­on ist unbe­frie­di­gend. Und bedenkt man, dass in den letz­ten Jah­ren nicht nur auf­grund der Kri­se immer wie­der Kon­junk­tur­pa­ke­te geschnürt wur­den, ver­wun­dert es umso mehr, dass kei­ne ein­heit­li­che nach­träg­li­che Bewer­tung stattfindet.

Es braucht drin­gend eine ex-post Eva­lu­ie­rung von kon­junk­tur­be­le­ben­den Maß­nah­men, vor­zugs­wei­se im euro­päi­schen Ver­gleich. Der gro­ße Vor­teil einer nach­träg­li­chen Eva­lu­ie­rung wäre die Tat­sa­che, dass bereits getä­tig­te und nicht bloß ver­an­schlag­te Aus­ga­ben als Daten­grund­la­ge zur Ver­fü­gung ste­hen wür­den. So könn­te gezeigt wer­den, ob und inwie­weit Aus­ga­ben für die Sta­bi­li­sie­rung getä­tigt wur­den, und was die­se bewirkt haben.

Kon­junk­tur­pa­ke­te sol­len nicht nur gut gemeint sein und ob ihrer blo­ßen Ankün­di­gung Wir­kung ent­fal­ten. Ent­schei­dend sind Infor­ma­tio­nen, um zukünf­ti­ge Maß­nah­men ziel­ge­rich­tet gestal­ten zu kön­nen, und deren Effek­te dort­hin zu len­ken, wo die­se not­wen­dig sind.