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Rechtsprechung
   EuGH, 07.12.2023 - C-518/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,34494
EuGH, 07.12.2023 - C-518/22 (https://dejure.org/2023,34494)
EuGH, Entscheidung vom 07.12.2023 - C-518/22 (https://dejure.org/2023,34494)
EuGH, Entscheidung vom 07. Dezember 2023 - C-518/22 (https://dejure.org/2023,34494)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    AP Assistenzprofis

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Richtlinie 2000/78/EG - Art. 2 Abs. 5 - Verbot der Diskriminierung wegen des Alters - Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen - Art. ...

  • IWW
  • juris.de

    Sozialrecht - Verbot der Diskriminierung wegen des Alters - Art 2 Abs 5 EGRL 78/2000 - soziale und berufliche Integration von Menschen mit Behinderungen - Art 26 EUGrdRCh und Art 19 UNBehRÜbk - persönlicher Assistenzdienst für Menschen mit Behinderungen - Stellenangebot ...

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Bewerbung: Altersbeschränkung für persönliche Assistenz ist zulässig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Richtlinie 2000/78/EG - Art. 2 Abs. 5 - Verbot der Diskriminierung wegen des Alters - Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen - Art. ...

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Die Beschäftigung einer persönlichen Assistentin, die einen Menschen mit Behinderung im Alltag unterstützt, kann Personen derselben Altersgruppe vorbehalten werden

  • REHADAT Informationssystem (Pressemitteilung)

    - Verbot der Diskriminierung wegen des Alters - Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

  • lto.de (Kurzinformation)

    AGG bei Assistenz für Menschen mit Behinderungen: Bewerbersuche aus bestimmter Altersgruppe gerechtfertigt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    AP Assistenzprofis: Zulässigkeit einer Altersbeschränkung in einer Stellenanzeige

Besprechungen u.ä.

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Die Inanspruchnahme einer persönlichen Assistenz zwischen dem Selbstbestimmungsrecht von Menschen mit Behinderungen und dem Gleichbehandlungsgrundsatz in Beschäftigung und Beruf

Sonstiges (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2024, 161
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 11.09.2019 - C-397/18

    Nobel Plastiques Ibérica

    Auszug aus EuGH, 07.12.2023 - C-518/22
    Zweitens weist das vorlegende Gericht darauf hin, dass die Richtlinie 2000/78 nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs einer der Rechtsakte der Union zu den durch das VN-Übereinkommen erfassten Angelegenheiten sei, so dass dieses zu ihrer Auslegung herangezogen werden könne (Urteil vom 11. September 2019, Nobel Plastiques Ibérica, C-397/18, EU:C:2019:703, Rn. 39 und 40 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).

    Diese Richtlinie ist nämlich nach Möglichkeit in Übereinstimmung mit dem VN-Übereinkommen auszulegen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 11. September 2019, Nobel Plastiques Ibérica, C-397/18, EU:C:2019:703, Rn. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuGH, 12.01.2023 - C-356/21

    Die sexuelle Ausrichtung stellt keinen Grund dar, aus dem der Abschluss eines

    Auszug aus EuGH, 07.12.2023 - C-518/22
    Er hat somit beschlossen, dass in bestimmten, in Art. 2 Abs. 5 der Richtlinie 2000/78 aufgeführten Fällen die in dieser Richtlinie aufgestellten Grundsätze für Maßnahmen, die Ungleichbehandlungen wegen eines der in Art. 1 der Richtlinie genannten Gründe enthalten, nicht gelten, vorausgesetzt allerdings, dass diese Maßnahmen zum Erreichen der oben genannten Ziele notwendig sind (Urteil vom 12. Januar 2023, TP [Videoredakteur beim öffentlich-rechtlichen Fernsehen], C-356/21, EU:C:2023:9, Rn. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Da dieser Art. 2 Abs. 5 eine Abweichung vom Grundsatz des Verbots von Diskriminierungen begründet, ist er eng auszulegen (Urteil vom 12. Januar 2023, TP [Videoredakteur beim öffentlich-rechtlichen Fernsehen], C-356/21, EU:C:2023:9, Rn. 71 und die dort angeführte Rechtsprechung).

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