Rechtsprechung
| EuGH, 07.12.2023 - C-518/22 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Europäischer Gerichtshof
AP Assistenzprofis
Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Richtlinie 2000/78/EG - Art. 2 Abs. 5 - Verbot der Diskriminierung wegen des Alters - Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen - Art. ...
- IWW
- juris.de
Sozialrecht - Verbot der Diskriminierung wegen des Alters - Art 2 Abs 5 EGRL 78/2000 - soziale und berufliche Integration von Menschen mit Behinderungen - Art 26 EUGrdRCh und Art 19 UNBehRÜbk - persönlicher Assistenzdienst für Menschen mit Behinderungen - Stellenangebot ...
- arbeitsrecht-hessen.de
Bewerbung: Altersbeschränkung für persönliche Assistenz ist zulässig
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Richtlinie 2000/78/EG - Art. 2 Abs. 5 - Verbot der Diskriminierung wegen des Alters - Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen - Art. ...
Kurzfassungen/Presse (4)
- Europäischer Gerichtshof
(Pressemitteilung)
Die Beschäftigung einer persönlichen Assistentin, die einen Menschen mit Behinderung im Alltag unterstützt, kann Personen derselben Altersgruppe vorbehalten werden
- REHADAT Informationssystem (Pressemitteilung)
- Verbot der Diskriminierung wegen des Alters - Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
- lto.de (Kurzinformation)
AGG bei Assistenz für Menschen mit Behinderungen: Bewerbersuche aus bestimmter Altersgruppe gerechtfertigt
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
AP Assistenzprofis: Zulässigkeit einer Altersbeschränkung in einer Stellenanzeige
Besprechungen u.ä.
- reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)
Die Inanspruchnahme einer persönlichen Assistenz zwischen dem Selbstbestimmungsrecht von Menschen mit Behinderungen und dem Gleichbehandlungsgrundsatz in Beschäftigung und Beruf
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
AP Assistenzprofis
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
AP Assistenzprofis
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- NZA-RR 2024, 161
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 11.09.2019 - C-397/18
Nobel Plastiques Ibérica
Auszug aus EuGH, 07.12.2023 - C-518/22
Zweitens weist das vorlegende Gericht darauf hin, dass die Richtlinie 2000/78 nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs einer der Rechtsakte der Union zu den durch das VN-Übereinkommen erfassten Angelegenheiten sei, so dass dieses zu ihrer Auslegung herangezogen werden könne (Urteil vom 11. September 2019, Nobel Plastiques Ibérica, C-397/18, EU:C:2019:703, Rn. 39 und 40 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).Diese Richtlinie ist nämlich nach Möglichkeit in Übereinstimmung mit dem VN-Übereinkommen auszulegen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 11. September 2019, Nobel Plastiques Ibérica, C-397/18, EU:C:2019:703, Rn. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung).
- EuGH, 12.01.2023 - C-356/21
Die sexuelle Ausrichtung stellt keinen Grund dar, aus dem der Abschluss eines …
Auszug aus EuGH, 07.12.2023 - C-518/22
Er hat somit beschlossen, dass in bestimmten, in Art. 2 Abs. 5 der Richtlinie 2000/78 aufgeführten Fällen die in dieser Richtlinie aufgestellten Grundsätze für Maßnahmen, die Ungleichbehandlungen wegen eines der in Art. 1 der Richtlinie genannten Gründe enthalten, nicht gelten, vorausgesetzt allerdings, dass diese Maßnahmen zum Erreichen der oben genannten Ziele notwendig sind (Urteil vom 12. Januar 2023, TP [Videoredakteur beim öffentlich-rechtlichen Fernsehen], C-356/21, EU:C:2023:9, Rn. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung).Da dieser Art. 2 Abs. 5 eine Abweichung vom Grundsatz des Verbots von Diskriminierungen begründet, ist er eng auszulegen (Urteil vom 12. Januar 2023, TP [Videoredakteur beim öffentlich-rechtlichen Fernsehen], C-356/21, EU:C:2023:9, Rn. 71 und die dort angeführte Rechtsprechung).