[go: up one dir, main page]

Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 23.01.2023 - 2 W 2/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,827
OLG Bamberg, 23.01.2023 - 2 W 2/23 (https://dejure.org/2023,827)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 23.01.2023 - 2 W 2/23 (https://dejure.org/2023,827)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 23. Januar 2023 - 2 W 2/23 (https://dejure.org/2023,827)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,827) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    ZPO §§ 91 Abs. 1 S. 1, 104 Abs. 2 S. 1
    Glaubhaftmachung notwendiger Kosten im Kostenfestsetzungsverfahren

  • IWW

    § 91 Abs. 1 S. 1, § 104 Abs. 2 S. 1 ZPO
    Auslagen, Kostenfestsetzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschwerde gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss; Anwaltliche Versicherung als nicht zwingend hinreichendes Mittel der Glaubhaftmachung; Voraussetzungen des Nachweises des tatsächlichen Aufenthalts am Sitz eines beauftragten Anwalts

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • BGH, 16.10.2002 - VIII ZB 30/02

    Erstattungsfähigkeit der Kosten des Unterbevollmächtigten

    Auszug aus OLG Bamberg, 23.01.2023 - 2 W 2/23
    Sie trifft lediglich die Obliegenheit, unter mehreren gleich gearteten Maßnahmen die kostengünstigste auszuwählen (std. Rspr., vgl. BGH, Beschluss v. 16.10.2002, Az. VIII ZB 30/02; Zöller-Herget, ZPO, 34. Aufl., § 91 Rn. 12 m.w.N.).

    Diese kann in aller Regel nur in einem persönlichen mündlichen Gespräch erfolgen (BGH, Beschluss v. 16.10.2002, Az. VIII ZB 30/02).

  • BGH, 04.12.2018 - VIII ZB 37/18

    Kostenfestsetzung: Erstattungsfähigkeit fiktiver Reisekosten eines außerhalb des

    Auszug aus OLG Bamberg, 23.01.2023 - 2 W 2/23
    Demgegenüber fehlt die Notwendigkeit regelmäßig, wenn die Partei ihren Wohnsitz innerhalb des Gerichtsbezirks hat und einen außerhalb des Bezirks ansässigen Rechtsanwalt mandatiert (vgl. BGH, Beschluss v. 20.05.2008, Az. VIII ZB 92/07; Beschluss v. 13.09.2011, Az. VI ZB 9/10; Beschluss v. 25.10.2011, Az. VIII ZB 93/10; Beschluss v. 04.12.2018, Az. VIII ZB 37/18).
  • BGH, 13.04.2007 - II ZB 10/06

    Festsetzbarkeit der Einigungsgebühr

    Auszug aus OLG Bamberg, 23.01.2023 - 2 W 2/23
    Die Glaubhaftmachung im Sinne des Nachweises einer überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstreckt sich sowohl auf die Entstehung der Kosten als auch auf die Frage der Notwendigkeit i.S. des § 91 Abs. 1 Satz 1 ZPO (BGH, Beschluss vom 13.04.2007, Az. II ZB 10/06).
  • BGH, 13.09.2011 - VI ZB 9/10

    Kostenfestsetzung: Erstattungsfähigkeit der Reisekosten eines "Rechtsanwalts am

    Auszug aus OLG Bamberg, 23.01.2023 - 2 W 2/23
    Demgegenüber fehlt die Notwendigkeit regelmäßig, wenn die Partei ihren Wohnsitz innerhalb des Gerichtsbezirks hat und einen außerhalb des Bezirks ansässigen Rechtsanwalt mandatiert (vgl. BGH, Beschluss v. 20.05.2008, Az. VIII ZB 92/07; Beschluss v. 13.09.2011, Az. VI ZB 9/10; Beschluss v. 25.10.2011, Az. VIII ZB 93/10; Beschluss v. 04.12.2018, Az. VIII ZB 37/18).
  • BGH, 25.10.2011 - VIII ZB 93/10

    Kostenfestsetzung: Erstattungsfähigkeit der Reisekosten eines Rechtsanwalts am

    Auszug aus OLG Bamberg, 23.01.2023 - 2 W 2/23
    Demgegenüber fehlt die Notwendigkeit regelmäßig, wenn die Partei ihren Wohnsitz innerhalb des Gerichtsbezirks hat und einen außerhalb des Bezirks ansässigen Rechtsanwalt mandatiert (vgl. BGH, Beschluss v. 20.05.2008, Az. VIII ZB 92/07; Beschluss v. 13.09.2011, Az. VI ZB 9/10; Beschluss v. 25.10.2011, Az. VIII ZB 93/10; Beschluss v. 04.12.2018, Az. VIII ZB 37/18).
  • BGH, 20.05.2008 - VIII ZB 92/07

    Erstattung der Kosten eines auswärtigen Prozessbevollmächtigten

    Auszug aus OLG Bamberg, 23.01.2023 - 2 W 2/23
    Demgegenüber fehlt die Notwendigkeit regelmäßig, wenn die Partei ihren Wohnsitz innerhalb des Gerichtsbezirks hat und einen außerhalb des Bezirks ansässigen Rechtsanwalt mandatiert (vgl. BGH, Beschluss v. 20.05.2008, Az. VIII ZB 92/07; Beschluss v. 13.09.2011, Az. VI ZB 9/10; Beschluss v. 25.10.2011, Az. VIII ZB 93/10; Beschluss v. 04.12.2018, Az. VIII ZB 37/18).
  • OLG Nürnberg, 16.07.2020 - 8 W 2303/20

    Erstattungsfähigkeit der Kosten für die Übersetzung von Klageschrift und

    Auszug aus OLG Bamberg, 23.01.2023 - 2 W 2/23
    Abgesehen von der Glaubhaftmachung des Kostenansatzes findet im Kostenfestsetzungsverfahren - auch in der Beschwerdeinstanz - eine Beweiserhebung nicht statt (vgl. OLG Nürnberg, Beschluss v. 16.07.2020, Az. 8 W 2303/20).
  • OLG Köln, 18.12.2013 - 2 Ws 686/13

    Glaubhaftmachung von Auslagen im Kostenfestsetzungsverfahren

    Auszug aus OLG Bamberg, 23.01.2023 - 2 W 2/23
    Aus dem Gegenschluss zu § 104 Abs. 2 Satz 2 ZPO ergibt sich, dass außerhalb der Auslagen nach Nr. 7001 VV RVG eine anwaltliche Versicherung zwar zulässiges Mittel der Glaubhaftmachung, aber nicht zwangsläufig ausreichend ist (vgl. OLG Köln, Beschluss v. 18.12.2013, Az. 2 Ws 686/13; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 27.08.2018, Az. 2 W 20/18).
  • OLG Düsseldorf, 27.08.2018 - 2 W 20/18
    Auszug aus OLG Bamberg, 23.01.2023 - 2 W 2/23
    Aus dem Gegenschluss zu § 104 Abs. 2 Satz 2 ZPO ergibt sich, dass außerhalb der Auslagen nach Nr. 7001 VV RVG eine anwaltliche Versicherung zwar zulässiges Mittel der Glaubhaftmachung, aber nicht zwangsläufig ausreichend ist (vgl. OLG Köln, Beschluss v. 18.12.2013, Az. 2 Ws 686/13; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 27.08.2018, Az. 2 W 20/18).
  • OLG Koblenz, 07.03.2017 - 14 W 96/17

    Typische Rechtsfragen: Keine Reisekostenerstattung für auswärtigen Anwalt!

    Auszug aus OLG Bamberg, 23.01.2023 - 2 W 2/23
    Der Kläger hat ferner nichts dafür vorgetragen, dass nur sein Bevollmächtigter über die notwendigen Erfahrungen und Spezialkenntnisse zum prozessrelevanten Sachverhalt verfügte und aus diesem Gründen die Beauftragung eines ortsansässigen Anwalts nicht in Betracht kam (vgl. OLG Koblenz, Beschluss v. 07.03.2017, Az. 14 W 96/17).
  • OLG Koblenz, 02.03.2016 - 7 WF 205/16

    Kostenfestsetzungsverfahren: Erstattungsfähigkeit der Kosten eines auswärtigen

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht