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Präsidentschafts- und Parlamentswahl in Uganda 2021

6. Wahl zum Präsidenten der Republik Uganda

Die Präsidentschafts- und Parlamentswahl in Uganda 2021 fand am 14. Januar statt. Der Gewinner der Präsidentschaftswahl ist der bereits fünf Wahlperioden amtierende Präsident Yoweri Museveni vom National Resistance Movement.

Präsidentschaftswahl in Uganda 2021
Staat Uganda Uganda
Datum 14. Januar
Wahlbeteiligung 59,3 %
Kandidaten Yoweri Museveni Bobi Wine
Parteien NRM NUP
Stimmen 6.042.898
58,4 %
3.631.437
35,1 %
Zusammenfassung der Stimmen
Yoweri Museveni (NRM)
58,4 %
Bobi Wine (NUP)
35,1 %
Patrick Amuriat (FDC)
3,3 %
Mugisha Muntu (ANT)
0,7 %
Norbert Mao (DP)
0,6 %
Henry Tumukunde (unabh.)
0,5 %
Sonstige < 0,5 %
1,5 %
Stimmenstärkste nach Distrikten
Präsident vor der Wahl
Yoweri Museveni
2016 2026

Das ugandische Wahlrecht sieht vor, dass der Präsident alle fünf Jahre in direkter Wahl gewählt wird, falls nötig in zwei Wahlrunden. Die absolute Mehrheit von Museveni im ersten Wahlgang machte eine zweite Runde nicht notwendig. Zudem sichert sich seine Partei in vorläufigen Ergebnissen auch die absolute Mehrheit im Parlament.[1]

Nur internationale Wahlbeobachter der Mission der Afrikanischen Union überwachten die Wahl.[2]

In den Monaten vor der Wahl war es nach Verhaftungen von Anhängern des Herausforderers Bobi Wine zu Protesten gekommen, die durch die Polizei und das Militär mit Schusswaffen beantwortet wurden. So starben bei den Unruhen ab dem 18. November 2020 mindestens 50 Menschen. Laut Schätzungen unabhängiger Beobachter war die Opferzahl mindestens doppelt so hoch.[3]

Die elf Kandidaten

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Der wichtigste Gegenkandidat Musevenis war der Sänger Bobi Wine, zugleich Vorsitzender der Partei National Unity Platform, welcher seit nach der Wahl allerdings für mehrere Tage unter Hausarrest stand.[1][4][5] Die übrigen Kandidaten galten als chancenlos.

Ergebnisse

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Präsidentschaftswahl

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KandidatenParteienStimmen%
Yoweri MuseveniNational Resistance Movement6.042.89858,4
Bobi WineNational Unity Platform3.631.43735,1
Patrick AmuriatForum for Democratic Change337.5893,3
Mugisha MuntuAlliance for National Transformation67.5740,7
Norbert MaoDemocratic Party57.6820,6
Henry Tumukundeunabhängig51.3920,5
Joseph Kabuletaunabhängig45.4240,4
Nancy Kalembeunabhängig38.7720,4
John Katumbaunabhängig37.5540,4
Fred Mwesigyeunabhängig25.4830,2
Willy Mayambalaunabhängig15.0140,1
Gesamt10.350.819100
Ungültige Stimmen393.5003,7
Wähler10.744.31959,3
Wahlberechtigte18.103.603
Quellen: Electoral Commission, Ergebnisnach Distrikten

Parlamentswahl

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Listen Mandate
Direktwahl Indirekte
Wahl
Gesamt
Wahlkreissitze Frauensitze
National Resistance Movement 218 101 17 336
National Unity Platform 43 14 57
Forum for Democratic Change 24 8 32
Democratic Party 8 1 9
Uganda People’s Congress 7 2 9
Justice Forum 1 1
People’s Progressive Party 1 1
Unabhängige 51 20 3 74
Uganda People's Defence Force 10 10
Gesamt 353 146 30 529
Quelle: Electoral Commission

Nachwirkungen

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Die Wahlbeteiligung lag bei rund 10,4 Millionen Wählern (rund 57 % der Wahlberechtigten).[5]

Wine verwarf im Februar 2021 seine Ankündigung, gegen das Wahlergebnis rechtlich vorzugehen.[6] Auch entschieden die Richter des höchsten Gerichts des Landes in der Vergangenheit größtenteils im Sinne des amtierenden Präsidenten. Ähnlich reagierte die Wahlkommission, welche Fristen und den angeblich großen Vorsprung von Museveni dafür verantwortlich machte, dass über 1.000 Wahllokale, wo nicht ordnungsgemäß gewählt werden konnte, von der Wahl ausgeschlossen worden sind.[1]

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Einzelnachweise

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  1. a b c Uganda: Wie Popstar und Oppositionsführer Bobi Wine an Macht gewinnt - rnd.de vom 20. Januar 2021, abgerufen am 22. Januar 2021
  2. Uganda's long-time leader Yoweri Museveni declared election winner (Englisch) - bbc.com vom 17. Januar 2021, abgerufen am 22. Januar 2021
  3. Maximilian Popp, Susanne Koelbl: Ugandas Oppositionsführer Bobi Wine: Ein Popstar macht Afrikas Jugend Hoffnung. In: DER SPIEGEL. Abgerufen am 12. Februar 2021.
  4. Uganda ordered to end Bobi Wine's house arrest. In: BBC News. 25. Januar 2021 (bbc.com [abgerufen am 12. März 2021]).
  5. a b Museveni’s win pushes his rule to four decades (Englisch) - Daily Monitor vom 16. Januar 2021, abgerufen am 22. Januar 2021
  6. dpa: Uganda: Bobi Wine zieht Beschwerde gegen Wahlergebnis zurück. 22. Februar 2021, abgerufen am 22. Februar 2021 (deutsch).