Europa anders
Europa anders (ANDERS) war ein im Vorfeld der Europawahl 2014 gegründetes politisches Bündnis in Österreich. Es bestand aus der Kommunistischen Partei Österreichs, der Piratenpartei, der Partei Wandel und Unabhängigen, wie Martin Ehrenhauser.[5][6] Bei der Europawahl 2014 erreichte das Bündnis 2,1 % der Stimmen in Österreich und verfehlte damit den Einzug ins Europaparlament.[7]
| Europa anders – ANDERS | |
| Bündnisvorsitzende | KPÖ: Mirko Messner, Didi Zach, Florian Birngruber Piratenpartei: Bernhard Hayden, Andreas Schmid, Juliana Okropiridse Wandel: Agnes Peterseil, Dani Platsch, Fayad Mulla[1][2] |
| Stellvertretende Vorsitzende | KPÖ:Dagmar Schindler, Melina Klaus, Natascha Wanek, Hilde Grammel Piratenpartei: Christopher Clay (c3o), cyberhawk, faithless Wandel: Ronny Mitterhofer |
| Gründung | 1. März 2014 |
| Gründungsort | Wien, Mautner-Markhof-Gasse 50 |
| Hauptsitz | Wien, Garnisongasse 22[3] |
| Ausrichtung | progressiv egalitär systemkritisch[4] |
| Europapartei | Europäische Linke (nur KPÖ) Europäische Piratenpartei (nur Piratenpartei) |
| Farbe | Violett, Rot und Gelb für die Balkendiagramme ist Gelb angedacht. |
| Website | europaanders.at |
Gründungskonvent und Fortbestand nach der EU-Wahl
BearbeitenAm 1. März 2014 fand der offizielle Gründungskonvent in Wien statt, bei dem Martin Ehrenhauser als Spitzenkandidat für die Europawahl 2014 gewählt wurde.[8][9]
Eine parteiinterne Initiative der Piratenpartei hat ihre Bundesgeschäftsführung im August 2014 beauftragt, das Wahlbündnis aufzulösen. Die Piraten begründeten diesen Schritt u. a. damit, das Wahlergebnis sei „ein deutliches Zeichen gegen weitere Kooperationen dieser Art“ gewesen.[10] Über den Fortbestand des Wahlbündnisses durch die anderen Partner sind bisher keine offiziellen Verlautbarungen bekannt geworden.
Kandidaten EU-Wahl 2014
BearbeitenDie beiden Spitzenkandidatenplätze für die Wahl zum Europäischen Parlament 2014 wurden für Parteiunabhängige reserviert und gingen beim Gründungskonvent an Martin Ehrenhauser und Ulli Fuchs.[11] Die restliche Liste wurde abwechselnd von den Kandidaten der KPÖ, Piratenpartei und dem Wandel aufgefüllt. Die Spitzenkandidaten der Parteien waren:[11]
- KPÖ: Waltraud Fritz
- Piratenpartei: Lukas Daniel Klausner
- Wandel: Fayad Mulla
Programm
BearbeitenKernpunkte
BearbeitenDie Kernpunkte wurden schon im Kooperationsvertrag[12] der drei Parteien beschlossen. Diese sind:
- Innovative Demokratie, Partizipation und mündige Gesellschaft
- Netzfreiheit, Datenschutz und offenes Wissen
- Chancengleichheit, Verteilungsgerechtigkeit und Sicherung des Sozialstaats
- Nachhaltiges Wirtschaften und Zukunft der Arbeit
- Aktive Friedenspolitik und Solidarität
Allgemeines Programm
BearbeitenDas Wahlprogramm beschreibt ausgehend von vier Kernfragen auf acht Seiten eine „andere EU“.[13] Zu jeder Frage gibt es eine weitere Präambel und konkrete Forderungen:
- Wer hat das Sagen?
- Initiativrecht für das Europäische Parlament und Abschaffung des Rates
- Ablehnung von intransparent und undemokratisch beschlossenen Abkommen wie TTIP oder den ESM
- Volle finanzielle Transparenz
- Wer profitiert von der digitalen Revolution?
- Grundrecht auf Breitbandzugang zum offenen und freien Internet
- Verbot einer Totalüberwachung
- Freier Zugang zu Wissen und Forschung
- Wem dient die Wirtschaft?
- Progressive und gleiche Besteuerung von Lohn-, Unternehmens- und Kapitaleinkommen
- Europaweite Finanztransaktionssteuer
- Verbot von Bankenrettungen auf Kosten der Gesellschaft und Stopp von Privatisierungen kommunalen und öffentlichen Eigentums
- Wie viele Leben kostet unser Frieden?
- EU-weite Abrüstung
- Auflösung der EU-Battle-Groups
- Volle Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention und menschenwürdige Versorgung von Flüchtlingen
Es[14] wurde bis zum 22. Februar 2014 in einem offenen Prozess entwickelt. Umgesetzt wurde das über eine Website, auf der der Programmentwurf von allen mitgestaltet werden konnte.
Volksbegehren
BearbeitenAnlässlich des Protestcamps am Ballhausplatz[15] zum Hypo-Haftungsboykott wurde ein Volksbegehren zur Abhaltung einer Volksabstimmung über Haftungen des Staates von Banken initiiert.
Weblinks
BearbeitenEinzelnachweise
Bearbeiten- ↑ Europa anders – Bericht zum Treffen des Kampangenteams am 30. Jänner 2014 (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2018. Suche in Webarchiven) Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
- ↑ Europa anders – Kampanienteam
- ↑ Europa anders – Impressum, das Impressum
- ↑ KPÖ – Audiodateien vom Pressegespräch von Europa anders vom 6. Februar 2013 ( des vom 22. Februar 2014 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., eine Liste der nächsten Termine
- ↑ Europa anders - Über uns, eine Liste der Mitgliedsparteien
- ↑ Alternative für Hackler, die mit Braunen in FPÖ nix am Hut haben Interview mit Martin Ehrenhauser. Wiener Zeitung
- ↑ Endgültiges Endergebnis der Europawahl 2014 im Webauftritt des Bundesministeriums für Inneres
- ↑ Europa anders – Gründen und Kandidieren (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2018. Suche in Webarchiven) Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., Das Gründungskonvent auf europaanders.at
- ↑ Livestream des Gründungskonvents auf europaanders.at
- ↑ Initiative i5150: Wahlbündnis formal auflösen Österr. Piratenpartei, abgerufen am 9. August 2014 (Stand: „vor 7 Tagen“, d. h. am 2. August)
- ↑ a b Europa anders – Kandidaten, Die Kandidatenliste
- ↑ wiki.Piratenpartei.at – Kooperationsvertrag, der Kooperationsvertrag
- ↑ Europa anders – das Wahlprogramm
- ↑ Europa anders – Programmentwicklung. europaanders.at
- ↑ Österreich Zeitung – Ehrenhauser verbrachte Nacht am Ballhausplatz