Ausschuss für Digitales

Der Ausschuss ist beratend an allen Gesetzentwürfen, Anträgen, Berichten sowie EU-Vorlagen zum Thema Netzpolitik beteiligt. Er befasst sich mit Digitalisierung, Vernetzung und digitalem Wandel.^[1]

In der 17. Wahlperiode gab es vom 5. Mai 2010 bis 5. April 2013 die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft. In dessen Folge entschied der 18. Deutsche Bundestag am 13. Februar 2014 einstimmig, einen ständigen Ausschuss mit dem Namen „Digitale Agenda“ einzusetzen.^[2] Ursprünglich sollte der Ausschuss bereits am 19. Dezember 2013 eingesetzt werden, jedoch gab es Unstimmigkeiten über die Aufgaben des Ausschusses und ob er federführende Zuständigkeiten bekommen soll.^[3] In der Bundestags-Debatte am 13. Februar 2014 kritisierte die Opposition, dass in dem Einsetzungsantrag nicht geklärt ist, ob der Ausschuss auch federführend oder nur beratend ist.^[2] Am 19. Februar 2014 fand die konstituierende Sitzung statt.^[4] 2021 wurde mit der 20. Legislaturperiode der Name in Ausschuss für Digitales geändert.

In der 20. Legislaturperiode wurde der Ausschuss für Digitales am 9. Dezember 2021 mit 34 ordentlichen Mitgliedern eingesetzt, davon zehn Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion, neun Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, fünf Mitglieder der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, je vier Mitglieder der FDP-Bundestagsfraktion und der AfD-Bundestagsfraktion, sowie zwei Mitglieder der Linksfraktion. Vorsitzende ist Tabea Rößner (Grüne), stellvertretende Vorsitzende Anna Kassautzki (SPD).^[7]

* Obleute; ** Sprecher

In der 19. Legislaturperiode wurde der Ausschuss Digitale Agenda mit 22 ordentlichen Mitgliedern eingesetzt, davon sieben Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, fünf Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion, drei Mitglieder der AfD-Fraktion, sowie je zwei Mitgliedern der Linksfraktion und der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Hinzu kam ein fraktionsloses beratendes Mitglied.^[8] Vorsitzender war bis zu seinem Tod am 25. November 2019 der Abgeordnete Jimmy Schulz (FDP). Am 18. Dezember 2019 wurde Manuel Höferlin (FDP) zum neuen Vorsitzenden gewählt.^[9]

* Obleute; ** Sprecher

 

In der 18. Legislaturperiode wurde der Ausschuss Digitale Agenda am 13. Februar 2014 mit 16 ordentlichen Mitgliedern eingesetzt, davon sieben Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, fünf Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion, sowie je zwei Mitgliedern der Linksfraktion und der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Vorsitzender war Jens Koeppen (CDU/CSU), stellvertretende Vorsitzender Gerold Reichenbach (SPD).^[10]

* Obleute; ** Sprecher

• Bundesministerium für Digitales und Verkehr

• Ausschuss für Digitales

1. ↑ Ausschuss Digitales. Deutscher Bundestag, abgerufen am 13. Januar 2022. 
2. ↑ ^{a b} Ausschuss „Digitale Agenda“ eingesetzt. Deutscher Bundestag, 13. Februar 2014, abgerufen am 19. Februar 2014. 
3. ↑ Sandra Stalinski: Internet-Ausschuss kommt vorerst nicht. tagesschau.de, 19. Dezember 2013, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 22. Dezember 2013; abgerufen am 19. Februar 2014. 
4. ↑ Ausschuss Digitale Agenda konstituiert. Deutscher Bundestag, 19. Februar 2014, abgerufen am 19. Februar 2014. 
5. ↑ Jimmy Schulz ist Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda. Deutscher Bundestag, 21. Februar 2018, abgerufen am 18. Dezember 2019. 
6. ↑ Schwere Krebserkrankung: FDP-Politiker Jimmy Schulz gestorben. In: Spiegel Online. 25. November 2019 (spiegel.de [abgerufen am 25. November 2019]). 
7. ↑ Ausschuss Digitales. Deutscher Bundestag, abgerufen am 13. Januar 2022. 
8. ↑ Deutscher Bundestag – Ausschuss Digitale Agenda. Abgerufen am 13. Januar 2022. 
9. ↑ FDP-Fraktion: Vorsitzender Bundestagsausschuss Digitale Agenda. In: mailings.fdpbt.de. Fraktion der Freien Demokraten, 17. Dezember 2019, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 17. Dezember 2019.@1@2Vorlage:Toter Link/mailings.fdpbt.de (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven) 
10. ↑ Ausschuss Digitale Agenda. Deutscher Bundestag, abgerufen am 16. Dezember 2021.