Volt España

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Volt España
Volt Spanien
Partei­vorsitzende Rachele Arciulo, Cristian Castrillón[1]
Schatzmeister Daniel Medina[1]
Gründung 15. Juni 2018
Hauptsitz Madrid, Spanien Spanien
Ausrichtung Europäischer Föderalismus
Progressivismus
sozialliberal
Farbe(n) Lila
Sitze Abgeordnetenhaus
0 / 350 (0 %)
Sitze Senat
0 / 265 (0 %)
Mitglieder­zahl >700 (Stand Januar 2019)[2]
Durch­schnitts­alter 35 (Stand April 2021)
Sitze EU-Parlament
0 / 61 (0 %)
Europapartei Volt Europa
Website www.volteuropa.es
Karte der anderen Verbände von Volt Europa

Volt España (Kurzbezeichnung: Volt, deutsch Volt Spanien) ist eine politische Partei in Spanien. Sie ist Teil der paneuropäischen Partei und Bewegung Volt Europa, die sich für eine engere europäische und grenzübergreifende Zusammenarbeit einsetzt und durch ihren supranationalen Charakter auszeichnet.[3] Als Teil von Volt besitzt sie mit Damian Boeselager einen Abgeordneten im Europäischen Parlament, der die Partei dort vertritt.

Geschichte

Volt España entstand als Reaktion auf den Brexit und zunehmenden Nationalismus in Europa und wurde am 15. Juni 2018 als dritte nationale Sektion von Volt Europa offiziell als Partei registriert.[4] Mit dem Wissenschaftler Bruno Sánchez-Andrade Nuño trat sie erstmals bei den Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 an.[5][6] Sie erreichte 32.432 Stimmen (0,14 %) und erhielt damit kein Mandat.[7][8] Im Mai 2021 trat die Partei bei den Parlamentswahlen in Madrid erstmals seit der Europawahl an, erreichte jedoch kein Mandat.[9] Während den Wahlen warnten Vertreter der rechtspopulistischen Vox vor Verwechslungen von Volt mit der eigenen Partei, da die Platzierung der Stimmzettel nebeneinander ihnen zufolge Verwirrung stiften sollte.[10] Tatsächlich basierte die Reihenfolge der Stimmzettel auf der Reihenfolge der eingereichten Kandidaturen.[11]

Im September 2021 unterstützte die Partei das Referendum für die Legalisierung von Sterbehilfe und sammelte in Spanien Unterschriften für die Initiative.[12]

Die Partei nahm im Mai 2023 erstmals an einer Kommunalwahl teil.[13]

Das Durchschnittsalter von Volt liegt in Spanien bei 35.[14] Die Partei plant bei den Europawahlen 2024 anzutreten.[9] Spitzenkandidatin ist Clara Panella Gómez.[15]

Inhaltliches Profil

Basis des Programms der Partei sind die sogenannten Mapping of Policies des Dachverbands Volt Europa. Auf Basis dieses gemeinsamen Programms werden nationale, regionale und kommunale Programme und Forderungen der Partei abgeleitet.[16]

Programmatik

In ihrem Programm macht sich die Partei stark für europäischen Föderalismus mit dem Ziel eines föderalen europäischen Bundesstaates. Volt sieht dabei enge europäische Zusammenarbeit als zentrale Notwendigkeit, um Herausforderungen wie Digitalisierung, die Bekämpfung des Klimawandels und sozialer Ungleichheit erfolgreich begegnen zu können.[3][17] Weitere Forderungen der Partei sind mehr Transparenz in der Politik und eine Verbesserung der öffentlichen Verwaltung, die digitalisiert und auf Open-Source Software aufgebaut werden soll.[14] Geschlecht, Religion oder Herkunft soll keinen Einfluss die gesellschaftliche Stellung haben.[10]

Sozialpolitik

Um Studenten, Senioren und Familien mit geringem Einkommen zu unterstützen, soll sozialer Wohnungsbau nach dem Vorbild Österreichs gefördert werden und die Privatisierungen öffentlicher Ressourcen im Bereich des Wohnbaus gestoppt werden.[18] Die Partei versteht sich als feministisch und setzt sich für die Gleichstellung der Geschlechter und gegen Diskriminierung von LGBTQ ein.[19][20]

Landwirtschaft, Umwelt- und Tierschutz

Das Wohlergehen und die Würde von Tieren sollen in der Verfassung verankert werden und Tierrechte im Zivilrecht verankert werden. Stierkampf soll in Spanien verboten und auf dem Weg dahin Steuervergünstigungen und finanzielle staatliche Förderungen gestrichen werden.[21] Die Partei setzt sich außerdem für Jagdbeschränkungen und die Gestaltung einer nachhaltigeren Landwirtschaft mit gemeinsamer europäischer Lebensmittelpolitik ein, um Lebensmittelverschwendung und Umweltschäden zu vermeiden.[14]

Meeresschutzgebiete sollen ausgeweitet werden, um die Flora und Fauna vor dem intensiven Schiffsverkehr zu schützen. Naturschutz soll gefördert werden, um den voranschreitenden Wüstenbildung und der Klimakrise zu begegnen und die biologische Vielfalt Spaniens zu erhalten.[22]

Klimaschutz

Volt will das Subventionen für fossile Energieträger abgeschafft werden und will erneuerbare Energie fördern.[19]

Katalonien

Die Partei hat sich gegen die Unabhängigkeit Kataloniens ausgesprochen und sieht keine aktuell bestehenden Einschränkungen und Verletzungen von Bürgerrechten in Katalonien, die eine einseitige Unabhängigkeitserklärung rechtfertigen würden. Stattdessen rufen die Vorsitzenden zu einem Dialog auf, um den politischen Stillstand zu beenden.[3]

Europapolitik

Volt schlägt vor, dass der EU-Präsident künftig direkt gewählt wird. Die Europäische Union soll sich zu einer föderalen Republik Europa weiterentwickeln und durch eine europäische Regierung mit einem vom Europäischen Parlament gewählten Premierminister an der Spitze regiert werden.[23][24][16] Das Europaparlament soll außerdem ein Initiativrecht erhalten, um selbst Gesetzesvorschläge einbringen zu können.[25] Die EU soll dazu zunächst transparenter werden und sich eine vollständige Wirtschafts- und Währungsunion bilden. Migration soll durch verbindliche Aufnahmequoten organisiert werden.[23][24]

Die Partei schlägt außerdem transnationale Listen für Europawahlen vor, für die in ganz Europa gestimmt werden kann.[24]

Bildungspolitik und Forschung

Volt fordert technologischen Kompetenz in der Bildung zu fördern und will digitale Bildungsangebote ausbauen.[26] Erasmus-Stipendien sollen für einen breiteren Teil der Bevölkerung zugänglich gemacht werden, damit mehr Menschen auch unabhängig von ihrem Einkommen von diesen profitieren können.[25]

Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung sollen auf 4 % des BIP erhöht und insbesondere im Bereich Künstliche Intelligenz gefördert werden.[25]

Wirtschaftspolitik

Die Partei schlägt die Einführung eines elektronischen Wohnsitzes wie in Estland vor, der es Nicht-EU-Unternehmen ermöglicht, sich im EU-Binnenmarkt niederzulassen. Kleine und Mittlere Unternehmen sollen unterstützt und Kreislaufwirtschaft gefördert werden.[26] Die EU soll Steuern erheben können und Steuereinnahmen von Dienstleistern wie Amazon und Facebook sollen nicht nur dem europäischen Unternehmenssitz zufließen, sondern europaweit entsprechend der Konsumenten verteilt werden.[27][28]

Verwaltung

Verwaltungsprozesse sollen Open-Source-Lösungen digitalisiert werden, um die Verwaltung effizienter und transparenter zu gestalten.[26]

Sicherheitspolitik

Die Partei befürwortet die Gründung einer europäischen Armee.[25]

Justiz

Die Partei fordert eine Reform des Justizwesen. Um eine Politisierung und Blockade zu vermeiden, soll ein Fachausschuss aus Richtervereinigungen, Universitäten und Anwaltskammern zur Wahl der Mitglieder des Generalrats der rechtsprechenden Gewalt eingeführt werden. Außerdem soll der Generalstaatsanwalt vom Parlament, nicht durch die Exekutive ernannt werden, um sicherzustellen, dass öffentliche Interessen im Vordergrund stehen.[29]

Wahlen

Europawahl 2019

Volt trat mit dem Wissenschaftler Bruno Sánchez-Andrade Nuño bei den Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 an und damit zur ersten Wahl in ihrer Geschichte überhaupt.[1][6] Für ihre Kampagne verfügte die Partei über ein Budget von 8.000 €.[30] Sie erreichte 32.432 Stimmen (0,14 %) und erhielt damit kein Mandat.[7][8]

Jahr Wahl Spitzenkandidat Stimmenanteil Sitze
2019 Europa Europawahl 2019 Bruno Sánchez-Andrade Nuño 0,14 %
0/55

Parlamentswahl in Madrid

Bei der Parlamentswahl in Madrid trat die Partei erstmals seit der Europawahl 2019 wieder an einer Wahl teil und erhielt 1.573 Stimmen, jedoch kein Mandat.[31]

Parlamentswahl in Andalusien und in Kastilien und León 2022

Volt trat bei der Parlamentswahl in Andalusien mit einem 40-seitigen Programm an, stellte jedoch nur in Málaga Kandidaten auf und damit nur in einer der 8 Provinzen.[32] Die Partei erhielt 904 Stimmen (0,14 % in Málaga, 0,02 % in ganz Andalusien).[33][34]

Bei der Parlamentswahl in Kastilien und León trat die Partei nur in einer von 9 Provinzen an und erhielt 273 Stimmen in Salamanca.[35]

Struktur

Die Partei wird durch eine Doppelspitze, einen Mann und eine Frau, geleitet.[23]

Commons: Volt España – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise

  1. ↑ a b c Directiva – Volt España. Abgerufen am 5. Dezember 2021.
  2. ↑ Ignacio Parrón: Volt, la alternativa europeísta a la extrema derecha. 10. Januar 2019, abgerufen am 28. Dezember 2023 (europäisches Spanisch).
  3. ↑ a b c Volt, el partido que sueña con una Europa federal, despega en los Países Bajos. 26. März 2021, abgerufen am 8. Dezember 2021 (spanisch).
  4. ↑ Elecciones Europeas: todas las listas que se presentan en España. 22. Mai 2019, abgerufen am 29. Dezember 2023 (spanisch).
  5. ↑ 20minutos: Qué significa Volt, el partido paneuropeo que se presenta a las elecciones de Madrid 2021. 4. Mai 2021, abgerufen am 9. Dezember 2021 (spanisch).
  6. ↑ a b Volt España, encabezado por el asturiano Sánchez-Nuño, logra los avales para presentarse a las europeas. Abgerufen am 28. Dezember 2023.
  7. ↑ a b Ediciones El País: Resultados Electorales en Total España: Elecciones Europeas 2019 en EL PAÍS. Abgerufen am 7. Dezember 2021 (spanisch).
  8. ↑ a b BOLETÍN OFICIAL DEL ESTADO. (PDF; 981 KB) In: juntaelectoralcentral.es. 14. Juni 2019, abgerufen am 28. Dezember 2023 (spanisch).
  9. ↑ a b Rachele Arciulo: «Somos de centroizquierda y en el 2023 queremos entrar en el Congreso». 16. Juli 2021, abgerufen am 5. Dezember 2021 (spanisch).
  10. ↑ a b Qué es Volt, el partido que "confunden" con Vox en las papeletas de los comicios. In: lainformacion.com. 4. Mai 2021, abgerufen am 5. Dezember 2021.
  11. ↑ Patricia Blázquez Serna: Así es Volt, el partido cuyas papeletas se confundieron el 4-M: "Ha sido un error de los votantes de Vox". 7. Mai 2021, abgerufen am 8. Dezember 2021 (spanisch).
  12. ↑ Enrique González: Volt España apoyará el referéndum de eutanasia en Italia. 3. September 2021, abgerufen am 7. Dezember 2021 (spanisch).
  13. ↑ La Región: Amoeiro, el concello más dividido para las próximas elecciones municipales. 27. April 2023, abgerufen am 8. Mai 2023 (spanisch).
  14. ↑ a b c Volt, un partido 'millennial', tecnológico, verde y paneuropeo para las elecciones en Madrid. 27. April 2021, abgerufen am 6. Dezember 2021 (europäisches Spanisch).
  15. ↑ Van Lanschot weer Volt-lijsttrekker voor Europese verkiezingen. 23. September 2023, abgerufen am 23. September 2023 (flämisch).
  16. ↑ a b Enrique González: Volt España ha transmitido las nuevas propuestas que forman parte del Mapping of Policies. 17. August 2021, abgerufen am 29. Dezember 2023 (spanisch).
  17. ↑ Volt, el antídoto contra Vox, coge vuelo en Europa. 29. März 2021, abgerufen am 28. Dezember 2023 (es-US).
  18. ↑ Informativos: Volt apuesta por crear más viviendas públicas en Andalucía. 9. Juni 2022, abgerufen am 26. Juli 2022 (spanisch).
  19. ↑ a b Un joven español, extrabajador de la NASA y del Banco Mundial, busca hacer historia en el primer partido político europeo. 23. Mai 2019, abgerufen am 29. Dezember 2023 (spanisch).
  20. ↑ Qué es el partido Volt. 11. Mai 2021, abgerufen am 29. Dezember 2023 (spanisch).
  21. ↑ Córdoba Buenas Noticias: Volt propone acabar con las corridas de toros en Andalucía. Abgerufen am 26. Juli 2022 (spanisch).
  22. ↑ Córdoba Buenas Noticias: El partido europeo Volt propone evitar el 'ecocidio' en la legislación andaluza. Abgerufen am 26. Juli 2022 (spanisch).
  23. ↑ a b c Laura Martin Sanjuan: Qué es Volt, el partido que se ‘confunde’ con VOX en las elecciones de Andalucía. In: As (Tageszeitung). 1. Juli 2022, abgerufen am 26. Juli 2022 (spanisch).
  24. ↑ a b c Josema Jiménez: "Los Estados nación no tienen sentido en 2023": la reflexión de la líder del primer partido paneuropeo de la historia. 12. Dezember 2023, abgerufen am 28. Dezember 2023 (europäisches Spanisch).
  25. ↑ a b c d Ángel Villarino: El partido de los erasmus que quiso llamarse Vox y propone unos EEUU de Europa. 8. Januar 2019, abgerufen am 28. Dezember 2023 (spanisch).
  26. ↑ a b c Inma Coronel: TELECINCO - televisión a la carta, series y entretenimiento. 27. April 2021, abgerufen am 28. Dezember 2023 (spanisch).
  27. ↑ Volt, el primer partido paneuropeo y que funciona como una start-up se presenta en 8 países. 17. Mai 2019, abgerufen am 28. Dezember 2023 (spanisch).
  28. ↑ Víctor Vargas Llamas, Víctor: "El nacionalismo feroz de Catalunya no es problema de España, sino de Europa". 14. April 2019, abgerufen am 29. Dezember 2023 (spanisch).
  29. ↑ Enrique González: Volt España ha lanzado medidas para renovar el CGPJ. 7. September 2021, abgerufen am 2. April 2022 (spanisch).
  30. ↑ What can you learn from losing an election? Abgerufen am 25. Januar 2024 (englisch).
  31. ↑ II. DISPOSICIONES Y ANUNCIOS DEL ESTADO 42 JUNTA ELECTORAL PROVINCIAL DE MADRID Elecciones a la Asamblea de Madrid 2021. (PDF; 131 KB) In: juntaelectoralcentral.es. 20. Mai 2021, abgerufen am 8. Mai 2023 (spanisch).
  32. ↑ 22 partidos y cinco coaliciones aspiran a lograr escaños en las elecciones andaluzas. Abgerufen am 26. Juli 2022 (europäisches Spanisch).
  33. ↑ Elecciones al parlamento de Andalucía. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 19. Juni 2022; abgerufen am 26. Juli 2022.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/resultados.eleccionesparlamentoandalucia2022.es
  34. ↑ Elecciones al parlamento de Andalucía. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 24. Juni 2022; abgerufen am 26. Juli 2022.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/resultados.eleccionesparlamentoandalucia2022.es
  35. ↑ I. COMUNIDAD DE CASTILLA Y LEÓN D. OTRAS DISPOSICIONES JUNTAS ELECTORALES PROVINCIALES. (PDF; 1,29 MB) Boletín oficial de Castilla y León, 12. Januar 2022, abgerufen am 8. Mai 2023 (spanisch).
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