Tools:
Update via:
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis PflVG > § 11 > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 08.11.2006
Änderung § 11 Pflichtversicherungsgesetz vom 08.11.2006
Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 11 Pflichtversicherungsgesetz, alle Änderungen durch Artikel 296 9. ZustAnpV am 8. November 2006 und Änderungshistorie des PflVGHervorhebungen: alter Text, neuer Text
Verpasst?
| § 11 a.F. (alte Fassung) in der vor dem 08.11.2006 geltenden Fassung | § 11 n.F. (neue Fassung) in der am 08.11.2006 geltenden Fassung durch Artikel 296 V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 11 | |
| (Text alte Fassung) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit durch Rechtsverordnung Vorschriften zu erlassen über den Inhalt, die Form und die Gliederung der nach § 9 zu führenden Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherungsstatistik sowie über die Fristen, den Inhalt, die Form und die Stückzahl der von den Versicherungsunternehmen einzureichenden Mitteilungen. | (Text neue Fassung) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie durch Rechtsverordnung Vorschriften zu erlassen über den Inhalt, die Form und die Gliederung der nach § 9 zu führenden Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherungsstatistik sowie über die Fristen, den Inhalt, die Form und die Stückzahl der von den Versicherungsunternehmen einzureichenden Mitteilungen. |
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/128/al3103-0.htm