Das Fünfte Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477, 2482), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 18. Januar 2021 (BGBl. I S. 2) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In § 279 Absatz 8 werden die Wörter „und Absatz 2" durch ein Komma und die Wörter „Absatz 2 und 3" ersetzt.
2.: In § 282 Absatz 2 Satz 7 werden die Wörter „Die §§ 40 bis" durch die Wörter „§ 40 Absatz 1 Satz 1 und 2, Absatz 2 und 3, die §§ 41," ersetzt.

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→ Artikel 12e

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Zitierungen von Artikel 12d Gesetz Digitale Rentenübersicht

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 12d RentÜGEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RentÜGEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische Unternehmensstatistiken zur Aufhebung von zehn Rechtsakten im Bereich Unternehmensstatistiken und zur Änderung anderer Statistikgesetze

G. v. 22.02.2021 BGBl. I S. 266

Artikel 3 HdlDlStatGEG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... - (Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477, 2482), das zuletzt durch Artikel 12d des Gesetzes vom 11. Februar 2021 (BGBl. I S. 154 ) geändert worden ist, wird folgender Absatz 4a eingefügt: „(4a) Die ...

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