Leitbild zukunftsfähige Siedlungswasserwirtschaft
Logo Leitbild Siedlungswasserwirtschaft Nach der deutschen Wiedervereinigung wurden im Land Brandenburg erhebliche Anstrengungen unternommen, um die unzureichenden technischen Infrastrukturen der Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung den europäischen Standards anzupassen. Die Erfolge dieser Investitionen sind sichtbar. Die Kläranlagen entsprechen den Forderungen der EU Kommunalabwasserrichtlinie und realisieren vielfach deutlich bessere Reinigungsleistungen. Dies wird an einer nachhaltigen Verbesserung der Gewässerqualität augenscheinlich. Die Sanierung der Netze hat gute Fortschritte gemacht. Die Trinkwasserversorgung ist an 365 Tagen im Jahr über 24 Stunden sichergestellt. An jedem Ort ist Trinkwasser in guter Qualität verfügbar. Die Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge auf dem Gebiet der Siedlungswasserwirtschaft gehören zum selbstverständlichen Lebensalltag der Bürgerinnen und Bürger und sind entscheidende Elemente für Lebensqualität und Nachhaltigkeit in allen Regionen des Landes.
Die Siedlungswasserwirtschaft wird in den künftigen Jahren unter erheblichem Anpassungsdruck an die Folgen des demografischen Wandels gelangen. So müssen die Kosten der bestehenden Infrastrukturen sowie die Aufwendungen für den laufenden Betrieb von einer stetig abnehmenden Bevölkerung getragen werden. Der demografische Wandel ist in seiner Gesamtentwicklung nur wenig beeinflussbar. Umso mehr gilt es, gerade für die dünn besiedelten und strukturschwachen Räume, aber auch für den engeren Verflechtungsraum, regional angepasste Konzepte der Daseinsvorsorge zu entwickeln.
Diesen Anpassungsprozess will das MLUL mit dem Leitbildprozess "zukunftsfähige Siedlungswasserwirtschaft" aktiv begleiten und hierfür die Gemeinden und kommunalen Aufgabenträger in die Entwicklung mittelfristiger Zielvorstellungen unmittelbar einbeziehen. Der Leitbildprozess versteht sich als Impulsgeber für leistungsstarke und effiziente Strukturen in der Siedlungswasserwirtschaft, in deren Mittelpunkt starke und handlungsfähige Aufgabenträger stehen.
Das MLUL verbindet mit dem Leitbildprozess auch eine Neuausrichtung seiner Instrumente landespolitischen Handelns. Die im Ergebnis des Leitbildprozesses entwickelten Impulse sollen aufgegriffen und dahingehend überprüft werden, wie durch landespolitische Instrumente der aktive Gestaltungswillen der kommunalen Akteure unterstützt und gefördert werden kann. Im Mittelpunkt steht hierbei die zukünftige Förderpolitik, die eine Erweiterung eigenverantwortlicher Handlungsspielräume auf kommunaler Ebene unterstützen soll; aber auch die Überprüfung landesrechtlicher Regelungen und Standards.
Der Leitbildprozess wurde am 8. November 2013 mit einem Auftakt-Workshop begonnen. Aktuelle Informationen, Termine sowie die Ergebnisse der einzelnen Arbeitsetappen können regelmäßig auf der Internetseite des Vorhabens http://www.leitbildsiedlungswasserbb.de/aktuelles/ nachgelesen werden.